Seit mehreren Jahren gibt es ein wachsendes Interesse der Europäischen Union an Raumfahrt als Infrastruktur für die verbesserte Umsetzung ihrer Politiken, wie Umwelt, Verkehr und in zunehmendem Maße Sicherheit. Dazu wurde ein Abkommen mit der Europäischen Raumfahrtorganisation ESA zur Zusammenarbeit abgeschlossen, sowie bisher vier Weltraumräte zur Definition einer gemeinsamen, abgestimmten Politik abgehalten

Zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Weltraumagentur (ESA) trat am 28. Mai 2004 ein Rahmenabkommen in Kraft, welches als gemeinsame Basis zur Entwicklung einer umfassenden Europäischen Raumfahrtpolitik dient. Zur Koordinierung und Erleichterung der Kooperation fanden bisher 5 gemeinsame Tagungen des Rates der EU in der Ratsformation "Wettbewerbsfähigkeit" und des Rates ESA auf Ministerebene  statt:

Der 1. "Weltraumrat" am 25. November 2004 legte einen Zeit- und Arbeitplan zur Erarbeitung und Verabschiedung einer Europäischen Raumfahrtpolitik fest.

Der 2. "Weltraumrat" beschloss am 7. Juni 2005 die Prioritäten der Europäischen Raumfahrtpolitik und legte fest, dass sich die EU auf weltraumgestützte Anwendungen (GALILEO, GMES) konzentrieren wird.

Bei der 3. Tagung des "Weltraumrates" am 28. November 2005 wurde ein Zwischenbericht der Kommission über die europäische Weltraumpolitik präsentiert und Umsetzungsbeschlüsse zur GMES-Initiative (Globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung) gefasst.

Beim 4. Weltraumrat am 22. Mai 2007 wurde eine Ratsentschließung zu der/dem Europ. Raumfahrtpolitik/Europ. Raumfahrtprogramm angenommen. Erstmals wurde eine gemeinsame Vision zur Europäischen Raumfahrtpolitik (Nutzungsorientierung, Friedliche Nutzung), gemeinsame Prioritäten (Galileo und GMES , Sicherheit und Verteidigung, Zugang zur Raumfahrt, Internationale Weltraumstation und Erforschung des Weltraums, Wissenschaft und Technologieentwicklung, Governance, Industriepolitik und Internationale Beziehungen) und ein Umsetzungsplan mit Detailschritten für ein kohärentes europ. Weltraumprogramm verabschiedet.

Vom 20. bis 22. Juli 2008 fand schließlich das erste informelle Treffen der Weltraumminister in Kourou/F statt. Die Ergebnisse der Diskussionen der MinisterInnen wurden in Schlussfolgerungen der Präsidentschaft zusammengefasst und in die Vorbereitungen des 5. Weltraumrates eingeflossen sind.

Die Entschließung des 5. Weltraumrates im September 2008 gibt einen Bericht über die Weiterentwicklung der Europäischen Raumfahrtpolitik und umfasst thematisch folgende Kapitel: Eine Vision für die europäische Raumfahrt (EU als führender "Global player"), derzeitige Prioritäten (Galileo, GMES) sowie neue Prioritäten innerhalb der Europäischen Raumfahrtpolitik (Klimawandel, Beitrag zur Lissabon Strategie, Sicherheit, Erforschung des Weltraums).

EU-Aktivitäten im Bereich Raumfahrt

Die finanzielle Grundlage der EU-Aktivitäten zu Raumfahrt findet sich im 7. EU Forschungsrahmenprogramm im spezifischen Programm Kooperationen mit insgesamt 1,43 Milliarden Euro. Die Gelder werden für weltraumgestützte Anwendungen im Dienste der europäischen Gesellschaft vor allem für GMES (dafür sind 85% vorgesehen) verwendet, sowie für Weltraumforschung und FTE zur Stärkung der raumfahrttechnischen Grundlagen (dafür sind 15% vorgesehen).

Schwerpunkt der Aktivitäten im 7. RP wird die Entwicklung von drei GMES Diensten (Krisenbewältigung, Landüberwachung, Dienstleistungen für die Schifffahrt) sein, die bis 2008 in ihre Pilotphase als operative Dienste eintreten sollen.

Die qualitative und quantitative Beteiligung der österreichischen Akteure entwickelt sich seit dem 5. EU Rahmenprogramm sehr positiv: Im 6. Rahmenprogramm konnte eine sehr gute Beteiligung von 3,2% (österreichischer Durchschnitt 2,5%) und ein sehr guter Rückfluss von 2,33% verzeichnet werden.

Kontakt und Information:

Mag. Andrea Kleinsasser
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Abteilung Industrielle Technologien und Raumfahrt (III/I5)
Renngasse 5, 1010 Wien
Tel: +43 1 711 62 - 65 2904
Fax: +43 1 711 62 - 65 2013
Email:  andrea.kleinsasser@bmvit.gv.at

• FFG - Informationsportal zum 7. EU-Rahmenprogramm ~
  http://rp7.ffg.at/RP7.aspx
• Europäische Kommission - European Space Policy ~
  http://ec.europa.eu/enterprise/space/index_en.html
• BM für Wissenschaft und Forschung - Proviso ~
  http://bmwf.gv.at/startseite/forschung/europaeisch/proviso/projekt_proviso/