Bundesgesetz über die Genehmigung von Weltraumaktivitäten und die Einrichtung eines Weltraumregisters
Mit der Schaffung eines eigenen Weltraumgesetzes wird Rechtskonformität mit den internationalen Verträgen hergestellt und vermieden, dass es durch unbewilligte österreichische Weltraumgegenstände zu Schadens- und damit verbundenen Haftungsfällen kommt. Während früher Weltraumaktivitäten vor allem von Staaten durchgeführt wurden, sind heute zunehmend private und kommerzielle Einrichtungen in diesem Bereich tätig. Nach der bisherigen österreichischen Rechtslage sind nichtstaatliche Einrichtungen nicht verpflichtet, ihre Weltraumaktivitäten der Republik bekannt zu machen. Daher wird durch das Weltraumgesetz eine Genehmigungspflicht der Republik festgesetzt.
Es ist nach dem Weltraumregistrierungsübereinkommen 1975 erforderlich, ein nationales Register zu schaffen, in welchem Weltraumobjekte registriert werden. Diese Verpflichtung wird mit der Schaffung eines nationalen Registers umgesetzt. Nach dem Weltraumvertrag 1967 haftet Österreich als Startstaat (Startstaat ist u.a. der Staat, der den Start eines Weltraumgegenstandes durchführen lässt) für Schäden, die durch seinen Weltraumgegenstand anderen Vertragsstaaten oder deren natürlichen oder juristischen Personen zugefügt werden. Für Schäden auf der Erde oder an Luftfahrzeugen im Flug ist diese sogar verschuldensunabhängig. Diese Verpflichtung wird durch das Weltraumgesetz umgesetzt.
Ziel der Studie "Österreichische Weltraumindustrie und -forschung: Datenbank der Marktteilnehmer" ist die Erfassung und Beschreibung der Marktteilnehmer der österreichischen Weltraumindustrie und -forschung. Die Erhebung fand zwischen März 2010 und Februar 2011 statt.
Im Zuge der Erhebungen wurden 114 österreichische Organisationen identifiziert, die im Bereich Weltraum tätig sind. Von diesen nahmen 74 an der Fragebogenerhebung teil, was einer Rücklaufquote von 65% entspricht. Die Hochrechnung auf alle Organisationen, die bei der Befragung angaben, im Weltraum tätig zu sein, ergab für Österreichs Weltraumindustrie und -forschung ein Gesamtvolumen von 125 Millionen Euro und einen MitarbeiterInnstand von 934. Alle folgenden Aussagen beziehen sich auf die 44 Unternehmen und 30 Forschungsinstitute, die an der Erhebung teilgenommen haben.
Die Prognos AG wurde Mitte Oktober 2007 durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) beauftragt, die österreichischen Beteiligung an den ESA - Wahlprogrammen, am österreichischen Weltraumprogramm (ÖWP, bis 2004 geführt unter den Programmen ARTIST und ASAP) sowie an den einschlägigen (das heißt Weltraumfahrt relevanten) Ausschreibungen im 6. Rahmenprogramm der Europäischen Union (EU) zu evaluieren.
Die Evaluierung liefert Erkenntnisse zur Zweckmäßigkeit der Verwendung der in den Jahren 2002 bis 2006 für das österreichische Weltraumprogramm eingesetzten Budgetmittel und Vorschläge zur Verbesserung. Der Abschlussbericht zur Evaluierung des österreichischen Weltraumengagements für den Betrachtungszeitraum 2002 bis 2006 fasst die Ergebnisse aus den unterschiedlichen Analyseperspektiven zusammen, trifft Aussagen zur Effektivität und Effizienz der österreichischen Raumfahrtpolitik und äußert Handlungsempfehlungen an das bmvit.
Der Endbericht steht Ihnen über folgenden Link als PDF zur Verfügung: