Infrastruktur als wichtiger Standortfaktor

Die wirtschaftliche Entwicklung Österreichs steht in engem Zusammenhang mit der Qualität und Leistungsstärke seiner Infrastruktureinrichtungen. Ein effizientes Infrastrukturnetz ist die Voraussetzung, um den gesellschaftlichen Anforderungen sowohl hinsichtlich Transportangebot als Bestandteil des modernen arbeitsteiligen Produktionsprozesses, als auch hinsichtlich Bildungsbedarf, Sicherheit, Gesundheitswesen und so weiter zu entsprechen.

Alternative Umsetzung von Infrastrukturprojekten

Dementsprechend besteht seitens der öffentlichen Hand großes Interesse an einer funktionierenden Infrastruktur, die der Staat als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge zur Verfügung zu stellen hat. Das heißt aber nicht zwingend, dass der Staat auch alleine das finanzielle Risiko tragen muss, sondern lässt den Weg in Richtung öffentlich-private Partnerschaften, in denen die Vorteile des privatwirtschaftlichen Handelns mit den Strukturen des Staates verbunden werden, offen.

Um mit knappen finanziellen Ressourcen die bestmögliche, moderne Infrastruktur zu errichten, wurden in den vergangenen Jahren auch in Österreich erste PPP- Projekte umgesetzt.

PPP-Kompetenzzentrum

Entsprechend dem Regierungsprogramm für die 23. Gesetzgebungsperiode (Jänner 2007) hatten das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) und das Bundesministerium für Finanzen (BMF) unter Einbeziehung der übrigen Bundesministerien und ausgegliederten Bundesgesellschaften, die bereits PPP-Projekterfahrungen hatten oder daran Interesse zeigten, 2007 eine Plattform zur Erfassung der bisherigen Erfahrungen mit PPP-Projekten in Österreich eingerichtet.

Ziel dieses „PPP-Kompetenzzentrums“ war die Vernetzung aller an PPP interessierten öffentlichen Einrichtungen unter Einbeziehung der Wirtschaft und die Bündelung der bisherigen Erfahrungen, um so den Wissenstransfer für zukünftige Vorhaben zu ermöglichen. Dadurch sollte, wo es möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist, die Durchführung von PPP-Projekten forciert werden, damit die notwendige Infrastruktur mit dem gebündelten Know-How von öffentlicher Hand und Wirtschaft möglichst effizient zur Verfügung gestellt werden kann.

Ergebnisbericht über PPP-Projekte auf Bundesebene

Auf Bundesebene wurden alle gewonnenen Erfahrungen der öffentlichen Hand und der ausgegliederten Gesellschaften mit PPP-Projekten zusammengeführt und im vorliegenden Ergebnisbericht festgehalten (siehe Link am Seitenende). Dieser Ergebnisbericht (Stand: April 2008) gibt Auskunft über konkrete PPP-Projekte der einzelnen Bundesministerien und Gesellschaften und zeigt darüber hinaus, wie unterschiedlich solche Vorhaben gestaltet werden können.

Zudem wurde unter Federführung des Bundeskanzleramtes (BKA) ein Leitfaden für PPP im Sportstättenbau erarbeitet, der einen Überblick über die Einsatzmöglichkeiten von Public Private Partnerships für diesen speziellen Bereich gibt und Beispiele aus der Praxis vorstellt (siehe Link am Seitenende).

Aktueller Stand

Auf Grund der Finanzkrise und der aktuellen politischen Prioritätensetzung wird die Umsetzung von PPP-Projekten nunmehr zurückhaltender beurteilt. Daher wird auch das Projekt „PPP-Kompetenzzentrum“ derzeit nicht fortgeführt.

Für Fragen im Zusammenhang mit PPP-Projekten stehen weiterhin Ansprechpartner aus BMF, bmvit und BKA zur Verfügung:

Ansprechpartner BMF

Mag. Bernhard Bauer
Telefon: +43 (0)1 51 433 Durchwahl 502 271
E-Mail:  Bernhard.Bauer@bmf.gv.at

Ansprechpartner bmvit

Mag. Roland Schuster, MBA
Telefon: +43 (0)1 711 62 65 Durchwahl 1205
E-Mail:  Roland.Schuster@bmvit.gv.at

Ansprechpartnerin BKA

Drⁱⁿ. Ursula Bazant
Telefon: +43 (0)1 53 115 Durchwahl 4144
E-Mail:  Ursula.Bazant@bka.gv.at