Recht
In diesem Bereich werden Sie über geltende nationale Gesetze, Verordnungen und Kundmachungen informiert. Sie erfahren von europäischen Richtlinien und Entscheidungen, die das Postwesen betreffen. Die nachfolgenden Gesetzestexte dienen der Information. In den postbehördlichen Verfahren ist ausschließlich der im Bundesgesetzblatt (BGBl.) veröffentlichte Wortlaut ausschlaggebend.
Österreich
Gesetze, Verordnungen und Kundmachungen im Postwesen
In postbehördlichen Verfahren ist ausschließlich der im Bundesgesetzblatt (BGBl). veröffentlichte Wortlaut ausschlaggebend.
Europa
Richtlinien der Europäischen Union (EU) verpflichten die Mitgliedstaaten diese Bestimmungen in nationales Recht umzusetzen. Entscheidung treffen eine Regelung in einem Einzelfall und werden üblicherweise von der Kommission erlassen. Sie richten sich an Mitgliedstaaten oder an Einzelne und sind nur für den speziellen Adressaten verbindlich.
Zum SeitenanfangFundstelle: http://www.bmvit.gv.at/post/recht/index.html
Stand: 12.09.2011