Wien, 12.11.2010

18 Milliarden Euro für umweltfreundliche, leistungsfähige Infrastruktur

Verkehrsministerin Bures präsentiert den Ausbauplan 2011-2016 für die österreichische Verkehrsinfrastruktur. "Der Wirtschaftsstandort braucht ein umweltfreundliches, leistungsfähiges Verkehrsnetz. Wachstum und Arbeitsplätze hängen direkt mit einer gut ausgebauten Infrastruktur zusammen. Beim Infrastrukturausbau gilt Schiene vor Straße. Trotz spürbarer Einsparungen bleiben die Investitionen auf Rekordhöhe."

Investitionen in die Schiene 2011-2016:
11,5 Milliarden Euro

• Einsparung im Vergleich zu bisherigen Vorhaben: 1,5 Milliarden Euro
• Zum Vergleich 2001-2006: Schieneninvestitionen 7,5 Milliarden Euro

Investitionen in die Straße 2011-2016:
6,5 Milliarden Euro

• Einsparung im Vergleich zu bisherigen Vorhaben: 2,8 Milliarden Euro
• Zum Vergleich 2001-2006: Straßeninvestitionen 5,2 Milliarden Euro

Es wird investiert:

In die  aktuelle Verkehrsprognose wurden die Auswirkungen der Wirtschaftskrise bereits eingerechnet. Die Wirtschaftskrise dämpft das Verkehrswachstum bis 2025, im Personenverkehr weniger stark als im Güterverkehr, trotzdem zeigt sie, dass der Verkehr zunehmen wird. Und, soweit es den Güterverkehr betrifft, wird das Wachstum nach 2025 anhalten. Auf Basis dieser Verkehrsprognose und der Evaluierung wurde jetzt der strategische Ausbauplan vorgelegt. Mit dem klaren Ziel: Der Verkehrszuwachs soll so weit wie möglich auf die umweltfreundliche Schiene gebracht werden.

Trotz sparen bleiben die Investitionen in das Schienennetz auf Rekordhöhe. Im Mittelpunkt: Der Ausbau der großen Achsen und Korridore und rund um die Ballungsräume. Das braucht der Wirtschaftstandort – und das schafft Beschäftigung: Wifo und IHS haben errechnet, in der Bauphase werden durch die Schieneninfrastrukturinvestitionen 40.000 Arbeitsplätze gesichert, im Betrieb entstehen durch die höhere Wirtschaftsleistung danach 48.000 dauerhafte Arbeitsplätze.

Beispiel Südbahn: Was auf der Westbahn schon Realität ist, wird für die Südstrecke jetzt in die Wege geleitet. Auf der Westbahn hat man den Ausbau zur Hochleistungsstrecke schon sehr viel früher begonnen – mit Erfolg: 20 Millionen Fahrgäste im Fernverkehr (45 Prozent mehr als vor 15 Jahren), 20 Millionen Tonnen Güter auf der Schiene.

Auf der Südstrecke gibt es das gleiche Potential; aber wegen der veralteten Infrastruktur nur halb so viel Aufkommen im Güterverkehr und nur ein Viertel des Aufkommens im Fernverkehr. Deswegen die klare Priorität für die Südbahn.

Es wird gespart:

Wegen Wirtschaftskrise und Budgetkonsolidierung führt kein Weg daran vorbei, dass vor allem bei Straßenprojekten der geplante Ausbau auf ein wirtschaftlich und finanziell vertretbares Maß redimensioniert wird.

Ministerin Bures: "Es muss nicht jede Straße eine Autobahn sein, es muss nicht jede Autobahn in der XXL-Variante verwirklicht werden."

In den letzten Tagen schon Einigung zum Beispiel mit Niederösterreich und dem Burgenland: Bund und Länder entwickeln gemeinsam bedarfsgerechte Verkehrslösungen – nach dem Grundsatz: rasche Entlastung der Bevölkerung, Lückenschluss steht im Mittelpunkt, die beste Variante ist die mit der größten Kosteneffizienz.

Beispiele:

• Die S 31 im Burgenland wird als Landesstraße verwirklicht mit finanzieller Beteiligung des Bundes, Ortsumfahrungen werden damit rasch verwirklicht, das bringt Einsparungen von 80 Millionen Euro.
• A5 Niederösterreich: Letzter Abschnitt mit vorgezogener Ortsumfahrung Drasenhofen Vollausbau spart 60 Millionen Euro;

"Wenn überall gespart wird und darüber gesprochen wird, Sozialleistungen zurückzunehmen, muss es auch zumutbar sein, bei Straßenprojekten über Einsparungen nachzudenken", so die Verkehrsministerin.

Aber auch der Schienenausbau leistet einen Beitrag.

Beispiele:

• Der Koralmtunnel wird zwei Jahre später fertiggestellt als geplant (2022 statt 2020); der Termin für die Fertigstellung rückt damit näher mit dem vom Semmering-Basistunnel zusammen, der um ein Jahr vorgezogen wird; gemeinsam entfalten die beiden Projekte die maximale Netzwirkung
• Der Baubeginn für den Hauptstollen vom Brenner-Basistunnel erfolgt 2016, und nur unter der Bedingung, dass die Mitfinanzierung von der EU über die gesamte Bauzeit zugesagt wird und dass die verkehrspolitischen Rahmenbedingungen wie die Querfinanzierung auch im Unterinntal umgesetzt werden.