Wien, 02.11.2011
Wie geht es mit der Konjunktur weiter, lautet derzeit in der Wirtschaft die zentrale Frage. Was Österreichs Infrastrukturministerin Doris Bures diesbezüglich vorhat, hat sie Gewinn-Herausgeber Dr. Georg Wailand in einem Interview verraten.
Gewinn: Nach einem Zwischenhoch beginnt sich der Konjunkturhimmel wieder einzutrüben. Wie schlimm wird es werden?
Bures: Nach einem guten Wachstum von 2,9 Prozent im heurigen Jahr sagen die Experten vom Wirtschaftsforschungsinstitut, dass wir 2012 mit einem Rückschlag bis auf 0,8 Prozent rechnen müssen. Im Klartext: Die Krise ist noch nicht vorbei. Darum ist es jetzt wichtig, dass wir trotz der notwendigen Budgetkonsolidierung weiterhin Maßnahmen mit gutem Beschäftigungseffekt setzen. In den OECD-Berichten werden in dem Zusammenhang drei Bereiche speziell genannt: Bildung, Forschung und Innovation. Für die beiden Letztgenannten bin ich zuständig und da werden wir auch weiter offensiv bleiben.
Gewinn: Die Europäische Union (EU) hat ja kürzlich angekündigt, dass es zu einem forcierten Infrastrukturausbau kommen soll. Das gilt für den Verkehr ebenso wie für den Leitungsbau . . .
Bures: Richtig, und das ist auch ein vernünftiger Weg. Seitens der EU wurden im Schienenverkehr zehn Korridore in Europa definiert, von denen gleich drei Österreich betreffen. Das gilt für den Brenner-Basistunnel, für die Donau-Achse und für die baltisch-adriatische Achse, wo unser Semmering- und Koralm-Tunnel erfasst sind.
Gewinn: Wie viele Milliarden Euro wird es für Österreich da geben?
Bures: So weit ist das noch nicht. Für Österreich ist es ein Erfolg, dass wir mit unseren Projekten in diesem quasi offiziellen Plan jetzt vertreten sind. Der Kampf um die Verteilung der Geldmittel beginnt erst. Aber nochmals: Es ist ein nicht zu unterschätzender Erfolg, dass unsere Vorhaben da einbezogen sind!
Gewinn: Aber wir investieren ja auch aus Eigenem gewaltig in den Ausbau der Schiene?
Bures: Das kann man wohl sagen! Pro Jahr werden wir im Durchschnitt zwei Milliarden Euro in die Schieneninfrastruktur investieren, das ist ein gewaltiger Betrag. Das betrifft die Südbahn ebenso wie den Brenner Basistunnel, den Koralmtunnel, aber auch Umfahrungen, wie wir sie in Wels und St. Pölten vorhaben. Zugleich verfügen die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) aber auch über ein 5.000 Kilometer langes Schienennetz, das wir laufend modernisieren. In dem beispielsweise Langsamfahrstrecken eliminiert und auf besseren Standard gebracht werden. Ohne zu übertreiben: Wir werden Rekordinvestitionen in den Ausbau und die Verbesserung des Schienennetzes durchziehen!
Gewinn: Die Opposition kritisiert, dass die ÖBB ein Fass ohne Boden seien . . .
Bures: Mein Eindruck ist, dass Management und Belegschaft sehr engagiert daran arbeiten, die gesteckten Ziele zu erreichen. Unser Vorbild dabei ist die Bahn in der Schweiz. Auch wir wollen eine stärkere Kundenorientierung und in der Holding sollen bis 2013 schwarze Zahlen geschrieben werden. Außerdem habe ich verlangt, dass das durchschnittliche Pensionsantrittsalter bei den ÖBB jedes Jahr um ein Jahr steigt. Ich bin zuversichtlich, dass diese Ziele erreicht werden, die ÖBB sind auf einem guten Weg.
Gewinn: Aber im Budget muss doch gespart werden?
Bures: Wir ziehen unser Programm durch, dass wir nämlich hundert Bahnhöfe behindertengerecht machen, dass wir sie thermisch sanieren und auf modernen Standard bringen. Warum ist es Österreich gelungen, die letzten drei Krisenjahre besser als andere Länder zu überstehen? Dass wir bei der Beschäftigung Europameister geworden sind? Weil wir antizyklisch unter anderem auch in Forschung und Entwicklung investiert haben, um Innovationen zu fördern. Für die angewandte Wirtschaftsforschung wurden sogar zusätzliche Mittel beschlossen. Die Erfahrungen der letzten Jahre untermauern das: Wer innovativer ist, wer eine bessere Forschung und Entwicklung hat, der findet auch rascher aus der Krise.
Gewinn: Das klingt nett, stimmt es aber auch in der Praxis?
Bures: Es gibt eine neue Studie über Innovationsindikatoren. Diese wurde in 26 führenden Industriestaaten durchgeführt. Österreich ist dabei als "Aufsteiger" angeführt - erstmals scheinen wir, auf Augenhöhe mit den USA, weltweit auf Platz acht und in Europa auf Platz fünf auf. Das ist die internationale Anerkennung für das, was in den letzten beiden Jahren in Österreich durchgezogen wurde.
Gewinn: Zu diesem Thema passt auch Ihre jüngste Reise nach China!
Bures: Wir müssen unseren Firmen Exportchancen eröffnen und gute Kontakte ermöglichen. Unsere Firmen haben ja viel zu bieten, das gilt für die Energieeffizienz genauso wie für Smart Cities oder den Bahnbau, um nur einige Beispiele zu nennen. In Ländern wie China sind solche Besuche gute Gelegenheiten, um Kontakte zu knüpfen, Beziehungen zu vertiefen und frühzeitig bei interessanten Projekten eingebunden zu sein. Ich habe den Eindruck, dass es gut gelungen ist, viel Technologie aus Österreich für China interessant zu machen. Auf unsere Unternehmen jedenfalls können wir international stolz sein!
Unsere Rolle als Politiker ist es, Türen zu öffnen, das konkrete Geschäft müssen die Firmen dann selbst machen - und sie schaffen das auch in vielfach eindrucksvoller Weise.
Gewinn: Kann sich Österreich wie beim letzten Mal erfolgreich durch die Krise "schwindeln"?
Bures: Ich würde das anders nennen: Weil wir antizyklisch in zukunfts- und wachstumsfördende Projekte investiert haben - siehe Ausbau der Schiene, siehe Forschungs- und Innovationsförderung - sind wir rascher als andere aus der Krise gekommen und weisen die geringste Arbeitslosigkeit in ganz Europa auf. Das haben wir geschafft - warum sollten wir es nicht noch einmal schaffen?
[Hinweis: Dieses Gespräch führte Dr. Georg Wailand für das Magazin "Gewinn - Ressort Aktuell".]