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Breitband Austria Zwanzigdreizehn (BBA_2013)

Ziel der Initiative

Breitband Austria Zwanzigdreizehn – kurz "BBA_2013" – ist ein aus Bundes-, Landes- und EU-Mitteln gespeistes Förderungsprogramm, das den Wettbewerb zum Ausbau von Breitband-Internetinfrastrukturen im ländlichen Raum stimulieren will. Die Schließung der letzten „weißen Flecken“ mit Breitbandinfrastruktur und insbesondere die Errichtung von NGA-Infrastrukturen (Next Generation Access) soll die rasche Verbreitung von ultraschnellen Breitbanddiensten ermöglichen, wovon Wachstumsimpulse und Agglomerationseffekte im ländlichen Raum erwartet werden.

Finanzierung

Die bis Ende 2013 im Rahmen des Europäischen Konjunkturprogramms für den Breitbandausbau zur Verfügung stehenden Mittel (circa 50 Prozent) werden über den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und über das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) als österreichischer Verwaltungsbehörde eingebracht. Der nationale Förderungsanteil wird von Bund und Ländern aufgebracht, dazu ist in einem Verwaltungsübereinkommen zwischen den beiden Ressorts BMLFUW und dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) die bundesseitige Finanzierung festgelegt.

Förderbare Maßnahmen

Aufgrund seiner Zuständigkeit für Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau in Österreich hat das bmvit die Förderungsbedingungen in der Sonderrichtlinie (SRL) festgelegt. Die förderbaren Maßnahmen

  • zur Errichtung, Erweiterung oder Modernisierung von Breitbandinfrastrukturen oder
  • zum Ausbau von NGA-Netzen oder
  • zur Errichtung von passiven Breitbandinfrastrukturen

sind darin detailliert beschrieben und den Anlagen 1 (Gebiete, wo Breitband gefördert werden kann) und Anlage 2 (Gebiete, wo NGA-Versorgung vorhersehbar ist) zuordenbar.

Die exakte Beschreibung der Förderungsgebiete erfolgt anhand von GIS-Daten im Dateiformat Shape, die beim bmvit und bei den abwickelnden Stellen in den Bundesländern verfügbar sind.

Abwicklung des Programms

Den Bundesländern kommt der ELER-Systematik entsprechend auch eine maßgebliche Rolle der Vollziehung zu, das heißt, dass die Abwicklung des Programms weitgehend den Landeshauptleuten und den ihnen unterstellten Behörden übertragen ist. Prüfungen, Kontrollen und Zahlungen sowie Revisionsaufgaben werden flankierend von der Agrarmarkt Austria (AMA) erledigt. bmvit und BMLFUW unterstützen im Sinne des Globalzieles, nämlich die österreichische Bevölkerung mit mindestens 25 Mbit/s bis 2013 zu versorgen, durch ihre aktive Mitwirkung in Bewertungskommission und Lenkungsausschuss.

Ihre Ansprechpartner im Infrastrukturbereich:

Abteilung II/Infra 7 - Postregulierung, Informationsgesellschaft, Gemeinwirtschaftliche Leistungen

Ing. Mag. Alfred Ruzicka
E-Mail:  Alfred.Ruzicka@bmvit.gv.at

Ing. Werner Höss
E-Mail:  Werner.Hoess@bmvit.gv.at

  Kontakt zum Thema



Fundstelle: http://www.bmvit.gv.at/telekommunikation/politik/informationsgesellschaft/bba2013/bba2013.html
Stand: 02.01.2012