Historische Entwicklung

Die Österreichische Telekom Aktiengesellschaft (TA) war bis 1. Mai 1996 Teil der Bundesverwaltung und als Post- und Telegraphenverwaltung (PTV) im Zuständigkeitsbereich des Verkehrsministeriums angesiedelt. Mit 1. Mai 1996 ist die PTV aus der Bundesverwaltung ausgegliedert und in die Rechtsform einer Aktiengesellschaft (Post- und Telekom Aktiengesellschaft – PTA) übergeführt worden. Mitte 1999 erfolgte die Trennung in zwei Gesellschaften, nämlich die Telekom Austria Aktiengesellschaft (TA) und die Österreichische Post Aktiengesellschaft (AG). Anders als die Post AG steht die TA nur noch zu 30,2 Prozent im Eigentum der Republik Österreich. Die Eigentümerrechte werden vom Bundesministerium für Finanzen (BMF) im Wege der Österreichischen Industrieholding AG (ÖIAG) wahrgenommen.

Regulierungsaufgaben werden durch die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) und die als weisungsfreies Kollegialorgan eingerichtete Telekom-Control Kommission (TKK) wahrgenommen.

Der Telekommunikationsmarkt ist in Übereinstimmung mit der Rechtsgrundlage der Europäischen Union (EU) seit 1. Jänner 1998 vollständig liberalisiert. Dieser erste Telekom-Rechtsrahmen wurde durch einen neuen Rechtsrahmen am 20. August 2003 ersetzt und besteht aus:

• gemeinsamer Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste (Rahmenrichtlinie)
  Richtlinie 2002/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002
• Genehmigung elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste (Genehmigungsrichtlinie)
  Richtlinie 2002/20/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002
• Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zugehörigen Einrichtungen sowie deren Zusammenschaltung (Zugangsrichtlinie)
  Richtlinie 2002/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002
• Universaldienst und Nutzerrechte bei elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten (Universaldienstrichtlinie)
  Richtlinie 2002/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002
• Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation)
  Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2002

Dieses Telekompaket wurde von Österreich mit dem Telekommunikationsgesetz 2003 (Bundesgesetzblatt I Nummer 70/2003 Stammfassung) fristgerecht umgesetzt, wobei alle wesentlichen Vorgaben, wie die Einführung von Allgemeingenehmigungen statt individueller Konzessionen, die Stärkung der Wettbewerbsregulierung und die verbesserten Eingriffsmöglichkeiten der Regulierungsbehörde durch starke Regulierungsinstrumente, verwirklicht wurden.

Seit 1. November 1997 untersteht die Telekom Regulierung einer unabhängigen Regulierungsbehörde der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) und der weisungsfreien Telekom Control Kommission (TKK). Die RTR wird von den einzelnen Betreibern sowie aus öffentlichen Mitteln finanziert. Im Jahr 2001 wurde der RTR auch die Rundfunkregulierung übertragen. Die wesentlichsten Aufgaben der RTR und der TKK sind:

• Wettbewerbsregulierung im Telekomsektor,
• Streitschlichtung zwischen Betreibern und Kunden,
• Regulierung im Bereich der Nummerierung,
• Regelung von Konsumentenschutzangelegenheiten im Telekombereich,
• Vergabe von Funkfrequenzen durch Auktion bei knappen Frequenzen.

Der Telekommunikationsmarkt heute

Die wichtigsten Kennzahlen werden in periodischen Abständen in Form des Telekom Monitors durch die Regulierungsbehörde (RTR) veröffentlicht (siehe nachstehenden Link).

• Website RTR Telekom Monitor ~
  http://www.rtr.at/de/komp/alleBerichte