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Förderung von Anschlussbahnen

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Anschlussbahnanlage
Rechte: bmvit

Möglichkeiten zur Förderung von Anschlussbahnen (ASB) und Terminals

Von der Kommission der Europäischen Kommission wurde unter der Zahl „Staatliche Beihilfe SA.34985 (2012/N) – Österreich“  das Beihilfen-Instrumentarium-Programm für die Unterstützung des Ausbaues von Anschlussbahnen sowie von Umschlagsanlagen des Intermodalen Verkehrs im Jahr 2012 für die Richtlinienlaufzeit 1. Jänner 2013 bis 31. Dezember 2017 genehmigt. Gefördert werden auf dieser Grundlage Investitionen in Anschlussbahnanlagen sowie in nicht-diskriminativ betriebenen, intermodalen Umschlagsanlagen.

Neuerungen mit September 2014

Aufgrund der gegenwärtig verhaltenen Investitionstätigkeiten im Bereich der Neuerrichtung von Anschlussbahnanlagen hat das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) eine Neugestaltung der Schwerpunktsetzung  innerhalb der bestehenden und auch weiterhin bis zum Ende der Laufzeit weiterhin gültigen Richtlinie formuliert.

Was ist neu bei der Anschlussbahn- und Terminalförderung  2014?

  • Ein zentraler Punkt ist das Abgehen vom System der zeitlich befristeten Ausschreibung („Thematische Calls“) und stattdessen die Rückkehr zum Antragssystem, mit der Möglichkeit während des gesamten Jahres Einreichungen tätigen zu können.
  • Im Zusammenhang mit der Neugestaltung der Schwerpunktsetzung der Anschlussbahn- und Terminalförderung wird nun auch die Möglichkeit bestehen, bestandssichernde Maßnahmen im Anschlussbahnbereich zur Förderung zu beantragen.
  • Ab sofort werden Anträge ausschließlich  bei der Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH (SCHIG) als Abwicklungsstelle des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) direkt eingebracht.
  • Bei Neuverträgen werden - einheitlich in allen Programmschienen – die vertraglich vereinbarten Fördersummen als Nettobeträge vereinbart  und demzufolge sind in den Auszahlungsbeträgen der Förderungen keine Umsatzsteueranteile mehr enthalten. Noch abzurechende Altverträge, die mit dem bmvit abgeschlossen wurden, werden unverändert abgewickelt.

Die Details entnehmen Sie bitte dem unten zum Download bereitgestellten Informationsblatt „Neuerungen ab September 2014“. Das bmvit  und die SCHIG stehen Ihnen für weiterreichende Informationen sowie für die Beratung  unter der
E-Mail-Adresse infra4@bmvit.gv.at  sowie  www.schig.com gerne zur Verfügung.



Fundstelle: http://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/foerderung/anschlussbahnen/anschlussbahnen.html
Stand: 09.07.2015