Das Handlungsfeld der österreichischen Verkehrspolitik ist durch Regelungen innerhalb der Europäischen Union (EU) oder durch internationale, nationale, regionale und lokale Festlegungen bestimmt und wird maßgeblich durch den Leitgedanken "Nachhaltige Mobilität" geprägt.
Dem zielorientierten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur - insbesondere der Eisenbahninfrastruktur - kommt eine besondere Bedeutung zu. Vordringlichste Aufgabe ist es daher, optimale Erreichbarkeiten zu schaffen, um der österreichischen Wirtschaft den Marktzugang zu erleichtern und so ihre Wettbewerbsfähigkeit zu garantieren.
Gefördert wird die Um- beziehungsweise Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit ETCS – Level 2-tauglichen Systemen in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses. Einreichungen waren vom 15. November 2011 bis einschließlich 31. Dezember 2011 möglich.
Insgesamt stehen für das Projekt Förderungsmittel in der Höhe von 45 Millionen Euro zur Verfügung. Mit der Förderabwicklung des Programms zur Förderung der Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit ETCS – Level 2 ist die Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH (SCHIG) beauftragt.
Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) hat mehrere Besprechungen über einen neuen Ansatz im Zulassungswesen für Schienenfahrzeuge geführt und eine neue Vorgangsweise formuliert. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte den folgenden Dokumenten, die Ihnen als PDFs zum Herunterladen zur Verfügung stehen.