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Europäische Union (EU)

Ein Memorandum of Understanding

Deutschland, Italien, die Niederlande, die Schweiz und Österreich haben am Rande des Verkehrsministerrates in Luxemburg am 7. Juni 2007 ein Memorandum of Understanding unterzeichnet, wonach die Länder die Zulassung von Eisenbahnmaterial anerkennen wollen. Die gegenseitige Anerkennung der Fahrzeugzulassung im Eisenbahnverkehr erspart zeitaufwändige und teure Mehrfachprüfungen. Für Neufahrzeuge sinken die Zulassungskosten um 70 Prozent und für Altfahrzeuge um 50 Prozent.

Europäische Eisenbahnagentur

Logo der Europäischen Eisenbahnagentur
Einrichtung, wesentliche Aufgaben, Gremien und Ausblick der Europäischen Eisenbahnagentur

Entscheidung und Verordnung der EU zu gemeinsamen Sicherheitsmethoden

In der Entscheidung 2009/460/EG der Europäischen Union (EU) wird eine gemeinsame Sicherheitsmethode (CSM) festgelegt, die von der Europäischen Eisenbahnagentur anzuwenden ist, um die Erreichung gemeinsamer Sicherheitsziele zu berechnen und zu bewerten. Sie gilt für das gesamte Eisenbahnsystem in den einzelnen Mitgliedstaaten. Die Verordnung 2009/352/EG der EU legt eine CSM für die Evaluierung und Bewertung von Risiken fest. Zweck dieser CSM ist das Sicherheitsniveau aufrecht zu erhalten oder zu verbessern und den Zugang zum Markt innerhalb der Europäischen Union für Schienenverkehrsdienste durch eine Harmonisierung zu erleichtern. Die „Gemeinsamen Sicherheitsmethoden“ wird von der Europäischen Kommission (EK) auf Basis des Artikels 6 der „Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit“ erlassen (Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 2004/49/EG).

Bekanntgabe österreichischer, technischer Normen

Nationale, technische Vorschriften im Hinblick auf eine europaweite Harmonisierung im Eisenbahnwesen, um einen einwandfreien, grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr zu gewährleisten.

Fundstellen der TSI des europäischen Eisenbahnsystems

Schriftzug "TSI" mit Gleisen
Die Europäische Kommission hat durch eine Reihe von Rechtsakten technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) für das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem und das konventionelle transeuropäische Eisenbahnsystem erlassen. Die Rechtsakte wurden jeweils im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Fundstellen werden hier zusammenfassend bekannt gemacht.

Marktüberwachung

Verpflichtung der Europäischen Kommission zur Überwachung der Entwicklung des Schienenverkehrs.


Fundstelle: http://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/recht/eu/index.html
Stand: 06.07.2010