1. Grundsätze und Ziele

Der Österreichische Generalverkehrsplan (GVP-Ö) wurde gemeinsam mit den Bundesländern, den Infrastrukturgesellschaften des Bundes und gesetzlichen Interessensvertretungen erstellt und am 25. Jänner 2002 der Öffentlichkeit vorgelegt. Es wurde jedoch keine darüber hinaus gehende rechtliche Verankerung des GVP-Ö vorgenommen.

Es handelt sich dabei um ein langfristiges strategisches Ausbauprogramm für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes, also die Autobahnen und Schnellstraßen, das Schienennetz sowie die Donau als Wasserstraße. Der GVP-Ö ist auch als Konkretisierung der auf Nachhaltigkeit ausgerichteten österreichischen Verkehrspolitik im Bereich der Infrastruktur zu verstehen.

Ziel des Infrastrukturausbaus ist es, in einem schärfer werdenden grenzüberschreitenden Standortwettbewerb zu einer entsprechenden Positionierung der österreichischen Zentren als starke Wirtschaftsräume beizutragen und die infrastrukturellen Voraussetzungen für die verstärkte Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsarten zu schaffen. Es geht also nicht nur darum, den vorhandenen oder prognostizierten Verkehr "passiv" zu bewältigen, sondern auch "aktiv" die Raumstruktur entsprechend den gesamt- und regionalwirtschaftlichen Bedürfnissen Österreichs zu gestalten.

Das hat seinen Niederschlag in einer angemessenen Vernetzung, insbesondere auch mit den benachbarten neuen EU-Mitgliedsländern sowie der Schwerpunktsetzung im Schienenbereich, gefunden, für den – nicht zuletzt auch aufgrund des deutlichen Nachholbedarfs – annähernd zwei Drittel der Investitionen vorgesehen sind.

Es waren vor allem Entwicklungen auf gesamteuropäischer Ebene wie die Revision der TEN-Leitlinien 2004 und in diesem Zusammenhang auch die Arbeit einer High Level Group unter dem Vorsitz von Karel van Miert. Diese hat zwar im Wesentlichen die Prioritätensetzungen des GVP-Ö bestätigt, doch hat es vereinzelt auch zu Anpassungen geführt. In diesem Zusammenhang ist insbesondere auf die Vorziehung des Brenner-Basistunnels hinzuweisen.

Die operative Umsetzung der Infrastrukturinvestitionen auf der Grundlage des GVP-Ö erfolgt im organisatorischen Rahmen der dafür zuständigen Infrastrukturgesellschaften des Bundes, die auch für die Finanzierung der Projekte zuständig sind: So erstellen die ASFINAG ihr mehrjähriges Bauprogramm und seit der ÖBB-Reform auch die ÖBB Infrastruktur Bau AG einen Rahmenplan Schiene.

Schließlich ist im GVP-Ö auch der Auftrag verankert, die strategische Ausrichtung in angemessenen Abständen, etwa alle fünf Jahre, zu überprüfen. Ziel ist ein behutsames Nachjustieren, ohne die Planungssicherheit, die ein derartiges Ausbauprogramm bieten soll, im Grundsätzlichen zu gefährden. Derzeit ist eine Gesamtverkehrsprognose in Fünfjahresschritten, mit dem Horizont 2025 und einem Ausblick darüber hinaus in Fertigstellung begriffen.

2. Konkrete Maßnahmen

Im Wesentlichen konzentriert sich der Infrastrukturausbau auf die Hauptkorridore und -knoten des Bundesgebiets, das sind:

• der Donaukorridor:
  Deutschland– Passau/Salzburg – Linz – Wien – Slowakei/Ungarn,

• der Südkorridor:
  Tschechien – Wien – Graz – Villach – Italien" (auch „Baltisch-Adriatischer“ oder – auf der Schiene „Pontebbana“ - Korridor genannt),

• der Brennerkorridor:
  Deutschland – Wörgl – Innsbruck – Italien,

• der Tauernkorridor:
  Deutschland – Salzburg – Villach – Slowenien,

• der Pyhrnkorridor:
  Tschechien – Linz – Graz – Slowenien,

• der Arlbergkorridor:
  Innsbruck – Feldkirch/Bregenz – Schweiz,

• ergänzende Verbindungen:
  Wien – Sopron, Graz – Szombathely und Bregenz – Ulm/München,

• sowie die Knotenregionen:
  Wien, Linz, Salzburg, Innsbruck, Feldkirch/Bregenz, Graz, Klagenfurt/Villach.

Schwerpunkte im Straßenbereich:

Nach weitgehender Fertigstellung der innerösterreichischen Lückenschlüsse (A2, A9) werden die fehlenden Autobahn- und Schnellstraßenverbindungen von Linz und Wien in Richtung Tschechien und Slowakei (S10, A5, A6) sowie der Verbindung von Graz nach Ungarn (S7) gebaut. Es werden 2007 die Autobahn nach Bratislava und 2009 jene nach Brünn eröffnet

Im Zusammenhang mit der erfolgten EU-Erweiterung ist auch der Bau des „Regionenrings“, also der Umfahrung von Wien zu sehen. Der südliche Abschnitt der S1 von Vösendorf bis Schwechat geht bereits 2006 in Betrieb. Die Gesamtfertigstellung dieses Umfahrungsrings wird für 2012 angestrebt.

Ein wesentlicher Beitrag zur Hebung der Verkehrssicherheit im hochrangigen Straßennetz ist der Bau einer zweiten Röhren der wichtigsten Autobahntunnel, insbesondere im Zuge der Tauernautobahn (A10), die 2009 fertig sein sollen.

Insgesamt sollen im Autobahn- und Schnellstraßennetz der Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs- Aktiengesellschaft (ASFINAG) bis einschließlich 2009 rund 6,5 Milliarden Euro in den Neubau und über 1,7 Milliarden Euro in die bauliche Erhaltung und dergleichen investiert werden. Ab 2010 sind weitere 4,5 Milliarden Euro für Neubaumaßnahmen und 0,5 Milliarden Euro für die Erhaltung vorgesehen.

Die ASFINAG finanziert diese Investitionen aus Krediten, die sie im wesentlichen über die Einnahmen aus der leistungsabhängigen Lkw-Maut („Road Pricing“), der Pkw-Vignette und der Sondermauten (Arlberg, Brenner, Tauern, Pyhrn) zurückzahlt.

Schwerpunkte im Schienenbereich:

Höchste Priorität genießt die Weiterführung des viergleisigen Ausbaus der Westbahn zwischen Wien und Linz. Die Umfahrung Enns sowie der Abschnitt Asten – Kleinmünchen sind bereits weit fortgeschritten. Der Lainzer Tunnel und (im Zuge der Neubaustrecke Wien – St. Pölten) der Wienerwaldtunnel sind ebenfalls in Bau. Diese Vorhaben gehen 2011 in Betrieb. In diesem Zusammenhang wird 2007–2011 auf dem Gelände des heutigen Südbahnhofs der Bahnhof  Wien als zentraler Eisenbahnknoten und Durchgangsbahnhof gebaut.

Ebenfalls bis 2011 sollten die Verbindung Wien – Bratislava über Marchegg zweigleisig und elektrifiziert und 2012 die Spange vom Flughafen Wien zur Ostbahn bei Götzendorf, die den Flughafen in das hochrangige Schienennetz einbindet, zur Verfügung stehen.

Weiters wird mit der Neubaustrecke Kundl-Radfeld–Baumkirchen der viergleisige Ausbau der Unterinntalstrecke als Zulauf zum künftigen Brenner-Basistunnel fortgeführt. Der Bau des Brenner-Basistunnels ist aufgrund eines Staatsvertrags mit Italien bis 2015 vorgesehen. Der Pilotstollen soll bereits Ende 2006 im Rahmen des „Quick-Start-Programms“ mit 50prozentiger EU-Kofinanzierung begonnen werden.

Als „Lebensader“ der südlichen Bundesländer steht die Realisierung der „neuen Südbahn“ mit Semmering-Basistunnel und Koralmbahn im Programm. Aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung mit der Steiermark und Kärnten und deren finanzieller Beteiligung soll die Koralmbahn 2016 fertiggestellt sein. Da sich Niederösterreich und die Steiermark auf ein neues (technisch besseres) Projekt für den Semmering-Basistunnel geeinigt haben, wird mit der „neuen Südbahn“ jedenfalls noch vor 2020 eine international wettbewerbsfähige Schienenachse zwischen Polen und Italien bereitstehen.

Weitere Ausbauschwerpunkte der Schiene liegen im Bereich des Arlbergs, der Tauernachse und der Pyhrnachse, wo ein Public-Privat-Partnership-Modell (PPP-Modell) „Summerau – Spielfeld“ recht gute Chancen auf eine baldige Realisierung aufweist.

Die Investitionen im Schienenbereich betragen bis 2010 8,5 Milliarden Euro, danach sind weitere 12,1 Milliarden Euro vorgesehen.

Schwerpunkte im Bereich der Wasserstraße:

In den kommenden Jahren konzentrieren sich die Ausbaumaßnahmen an der Donau auf den Abschnitt Wien – Bratislava. Neben einer Engstelle in Deutschland (Straubing – Vilshofen) und Ungarn (bei Nagymaros) ist dieser Abschnitt, im Nationalpark Donau-March-Thaya-Auen gelegen, einer der den internationalen Schiffsverkehr auf der Donau am stärksten beeinträchtigt.

Die Ausbaumaßnahmen wurden mit den Natur- und UmweltschützerInnen abgestimmt und sollen bis 2010 eine voraussichtliche Höhe von 80 Millionen Euro (ungefähr 20 Millionen Euro pro Jahr) betragen.

Den Bericht zum GVP-Ö von 2002 können Sie nachfolgend herunterladen. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht alle darin enthaltenen Zahlen dem aktuellen Stand entsprechen. Ein genauer Zeitpunkt für eine Aktualisierung des  GVP-Ö ist aus heutiger Sicht noch nicht abzusehen.

• Kurzfassung GVP-Ö (pdf 199 KB) ~
  http://www.bmvit.gv.at /verkehr /gesamtverkehr /generalverkehrsplanung /downloads /kurzfassung_gvp.pdf
• Projekte Straße im Detail (pdf 887 KB) ~
  http://www.bmvit.gv.at /verkehr /gesamtverkehr /generalverkehrsplanung /downloads /gvk_strasse.pdf
• Bericht GVP (pdf 1.7 MB) ~
  http://www.bmvit.gv.at /verkehr /gesamtverkehr /generalverkehrsplanung /downloads /gvk.pdf
• Projekte Schiene im Detail (pdf 1.0 MB) ~
  http://www.bmvit.gv.at /verkehr /gesamtverkehr /generalverkehrsplanung /downloads /gvk_schiene.pdf