Initiatorin:
ÖBB-Infrastruktur AG
 www.oebb.at

Vorgeschlagene Netzveränderung:

Das bestehende Eisenbahn-Hochleistungsstreckennetz möge durch Verordnung der Bundesregierung (§ 1 Abs 1, Hochleistungsstreckengesetz) um folgende Strecken ergänzt werden:

• Wien – Staatsgrenze bei Marchegg,
• Gänserndorf – Marchegg und
• Wien – Flughafen Wien Schwechat – Götzendorf.

Status:
Abgeschlossen

Ablauf der Strategischen Prüfung – Verkehr:

• 10. November 2010:
  Beschluss zur Einleitung einer SP-V zur vorgeschlagenen Netzveränderung
• 17. November 2010:
  Veröffentlichung des Umweltberichts auf der Homepage des BMVIT (www.bmvit.gv.at/spv).
  Bekanntmachung der Stellungnahmemöglichkeit in zwei Tageszeitungen.
  Beginn der Frist zur Möglichkeit der Abgabe einer Stellungnahme für jede Person
• 29. Dezember 2010:
  Ende der Stellungnahmefrist
  Begutachtung der Stellungnahmen
  Erstellung der zusammenfassenden Erklärung
• 7. Februar 2011:
  Abschluss der strategischen Prüfung
  Veröffentlichung der Zusammenfassenden Erklärung
• 10. Jänner 2012:
  Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt BGBl. II Nr. 11/2012

Ergebnis der strategischen Prüfung:

Diese strategische Prüfung wurde abgeschlossen. Als Ergebnis liegt die rechtliche Verankerung der vorgeschlagenen Netzveränderung in Gestalt der 5. Hochleistungsstrecken-Verordnung vor.

Download:

• Bundesgesetzblatt BGBl. II Nr. 11/2012 (pdf 48 KB) ~
  http://www.bmvit.gv.at /verkehr /gesamtverkehr /strategische_pruefung /downloads /BGBLA_2012_II_11.pdf