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Recht

Gischt vor dem Bug eines Schiffs auf See
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Gischt vor dem Bug
Rechte: Rainer Gaupmann

Österreichische Rechtsvorschriften werden im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) veröffentlicht. In konsolidierte Fassungen sind alle seit Erlassung der Stammnorm vorgenommenen Änderungen eingearbeitet, sie sind - im Gegensatz zu kodifizierten Normen - allerdings nicht rechtsverbindlich.

Europäische Rechtsvorschriften werden im Informationsdienst der Europäischen Union (EUR-Lex) zur Verfügung gestellt.

  • Website RIS ~
    http://www.ris.bka.gv.at/UI/Bund/Auswahl.aspx?TabbedMenuSelection=BundesrechtTab
  • Website EUR-Lex ~
    http://eur-lex.europa.eu/JOIndex.do?ihmlang=de

Begutachtungsverfahren

Das bmvit veröffentlicht an dieser Stelle seine Gesetzesentwürfe, die einem Begutachtungsverfahren unterzogen werden.

Ein Begutachtungsentwurf ist die Erstfassung eines Gesetzesentwurfs eines Ministeriums, der einem Begutachtungsverfahren unterzogen wird. In der Regel werden Gesetzesentwürfe vor ihrer Einbringung in den Nationalrat bestimmten Institutionen wie zum Beispiel Ministerien oder Kammern übermittelt. Diese Institutionen können zu den Gesetzesentwürfen eine Stellungnahme abgeben.

Binnenschifffahrt

Das folgende Dokument bietet Ihnen einen Überblick der Rechtsquellen

  • zu multilateralen und bilateralen Binnenschifffahrtsabkommen und
  • zum gemeinschaftlichen und nationalen Binnenschifffahrtsrecht.

Seeschifffahrt

Das folgende Dokument bietet Ihnen einen Überblick der Rechtsquellen

  • zu multilateralen und bilateralen Seeschifffahrtsabkommen und
  • zum gemeinschaftlichen und nationalen Seeschifffahrtsrecht.

Hochwasserschutz

Gesetze in Österreich und EU-Richtlinien regeln für den Hochwasserschutz

  • die Zuständigkeit von Bund und Ländern,
  • die Finanzierung von Hochwasserschutzprojekten und der Kosten für Schutz und Instandhaltung,
  • die Erstellung von Hochwasserrisikokarten und
  • das Festlegen von Umweltzielen.

  Kontakt zum Thema



Fundstelle: http://www.bmvit.gv.at/verkehr/schifffahrt/recht/index.html
Stand: 07.01.2011