Europäische Union

Diese Fahne der Europäischen Union feht im Wind. Sie hat einen dunkelblauen Hintergrund. Darauf sind im Kreis zwölf goldgelbe Sterne angeordnet.
Fahne der Europäischen Union
Rechte: EU

Die zweifellos größte Bedeutung für die österreichische Verkehrspolitik hat die Europäische Union (EU).

Die Verkehrsministerinnen und -minister der EU-Mitgliedstaaten treffen sich zweimal im Halbjahr zur Tagung des Rates der Europäischen Union im Bereich "Verkehr". Dabei werden Themen von Wichtigkeit für die gesamte EU diskutiert, Beschlüsse gefasst und Rechtsakte verabschiedet. Darüber hinaus kann auch einmal im Halbjahr auf Initiative des jeweiligen EU-Vorsitzlandes ein informelles Treffen der Verkehrsminister stattfinden, bei dem Themen von grundsätzlicher Bedeutung diskutiert werden.

Auf Beamtenebene nimmt das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) an den Sitzungen von etwa einem Dutzend Arbeitsgruppen in Brüssel teil, die das ganze Jahr über tagen und die Vorarbeiten zu den Ministertreffen leisten.

Im Bereich Verkehr sind die EU-Programme Marco Polo und TEN von großer Bedeutung. Nicht zu vergessen sind das Projekt der transeuropäischen Eisenbahn (TER) und das Abkommen über Hauptlinien des internationalen Eisenbahnverkehrs (AGC) der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen (UNECE).