Pan-Europäisches Programm für Verkehr, Gesundheit und Umwelt (THE PEP)

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Titelblatt
Rechte: bmvit

THE PEP ist ein gemeinsames Programm der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Europa und der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE), wo Verkehrs-, Gesundheits- und Umweltministerien aus 56 UNECE Mitgliedsstaaten (alle europäischen Staaten, Israel und weitere asiatische Staaten, USA und Kanada) sowie internationale Organisationen und NGOs zusammenarbeiten, um eine umweltverträgliche und gesundheitsfördernde Mobilität in ganz Europa zu fördern.

Ziele des THE PEP für Verkehr und Mobilität in Europa

THE PEP setzt sich dafür ein, die Investitionen in umweltfreundliche Mobilität zu forcieren und damit verbundene wirtschaftliche Chancen zu nutzen, alternative Technologien und Mobilitätsmanagement voranzutreiben, die Verkehrsemissionen und Gesundheitsrisiken zu senken und gesundheitsfördernde Mobilität zu forcieren. Diese vier europäischen Prioritätsziele wurden beim dritten High Level Meeting on Transport, Health and Environment in Amsterdam 2009 beschlossen. Neue Mechanismen für die Umsetzung wurden etwa durch nationale Aktionspläne und die intensivere internationale Kooperation durch THE PEP Workshops und THE PEP Partnerschaften geschaffen.

Pariser Deklaration 2014 stellt Weichen bis 2020

Die beim vierten High-Level Meeting in Paris 2014 von den europäischen Verkehrs-, Gesundheits- und Umweltministerinnen und -minister verabschiedete Pariser Deklaration hat die verstärkte Abstimmung zwischen Raum- und Siedlungsplanung mit der Verkehrsplanung als neues europäisches Ziel definiert, um der fortschreitenden Zersiedelung entgegenzuwirken. Zur Unterstützung der Implementierung soll die THE PEP Akademie zur Weiterbildung für umweltfreundliche Mobilität für Entscheidungsträger ins Leben gerufen werden. Außerdem wurde die Erarbeitung eines europäischen Masterplans für den Radverkehr und die Etablierung einer Jugendbeteiligung beschlossen.

Österreich ist aktiver Partner in THE PEP

Der vorliegende Umsetzungsbericht gibt einen Überblick über die aktuellen Beiträge Österreichs. In Österreich werden die Ziele von THE PEP von den drei hauptsächlich beteiligten  Ministerien – Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW), Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit)  – sowie anderen relevanten Ministerien, Ländern, Städten, Gemeinden und Nichtregierungsorganisationen (NGO) umgesetzt. Die klima:aktiv mobil Beratungs- und Förderprogramme, die Masterpläne Radfahren und Fußgängerverkehr, der Umsetzungsplan für Elektromobilität in und aus Österreich, der Gesamtverkehrsplan für Österreich und der Nationale Aktionsplan Bewegung sind wichtige Umsetzungsbeispiele auf nationaler Ebene.

Von 2012-2014 steht THE PEP unter Ko-Vorsitz Österreichs. In Österreich koordiniert eine interministerielle Arbeitsgruppe die Umsetzungsbeiträge.

Die Rolle des bmvit bei der Umsetzung der Ziele von THE PEP

Wesentliche Gründe für die Unterstützung des PEP durch das bmvit sind die konstruktive  interdisziplinäre Zusammenarbeit der Bereiche Verkehr, Gesundheit und Umweltschutz, die internationale Kooperation im Rahmen des Programms, die weit über die Grenzen der Europäischen Union hinausgeht und schließlich die weitgehende Übereinstimmung der Ziele von THE PEP mit den Leitlinien der Verkehrspolitik des Bundes in Österreich, welche vom bmvit im  Gesamtverkehrsplan für Österreich zusammengefasst werden. Mobilität soll sozialer, sicherer, umweltfreundlicher und effizienter gestaltet werden.

Das bmvit fördert im Rahmen der in Österreich gegebenen Kompetenzlage die gesundheitsfördernden, nicht motorisierten Mobilitätsformen. Aus Sicht des bmvit zu begrüßen ist die Aufnahme des fünften prioritären Ziels in THE PEP, betreffend die Abstimmung der Raumplanung mit der Verkehrsplanung sowie mit Gesundheits- und Umweltschutzzielen. Eine solche interdisziplinäre Zusammenarbeit wird auch im Gesamtverkehrsplan für Österreich empfohlen und die Umsetzung in die Praxis in Kooperation mit der Österreichischen Raumordnungskonferenz (ÖROK) hat bereits begonnen.

Verfügbarkeit der Broschüre "THE PEP"

Die infolge herunterladbare THE PEP-Umsetzungsbroschüre wurde gegenüber der im April 2014 gedruckten Version mit Zustimmung des BMLFUW und des BMG bezüglich der bmvit-Aktivitäten noch geringfügig erweitert. Die Broschüre beinhaltet Österreichs Beiträge und Initiativen.