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Evaluierung der Breitbandmilliarde - Bericht stellt Österreich gutes Zeugnis aus

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Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (Mitte) präsentiert gemeinsam mit Werner Höss (rechts) und Karl-Heinz Neumann (links), den aktuellen Bericht und weitere Maßnahmen für den Ausbau des Breitbandnetzes in Österreich.
Rechte: Zinner/bmvit

Wien, 06.06.2017

Bis 2020 100Mbit/s-Internet in ganzem Land - Neue Mitarbeiter beraten ab sofort Gemeinden bei Anträgen vor Ort - Künftig höchstens 10 Monate zwischen Ausschreibung und Vertrag

Der vom deutschen wissenschaftlichen Institut WIK-Consult und dem österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) verfasste Evaluierungsbericht zum Breitbandausbau stellt Österreich ein gutes Zeugnis aus: Das Ziel, flächendeckend schnelles Internet in ganz Österreich bereit zu stellen, werde erreicht. Bislang wurden 204 Millionen Euro an Förderungen vergeben, also gut ein Fünftel der „Breitbandmilliarde“. Damit werden rund 560.000 Österreicherinnen und Österreicher an schnelles Internet angebunden, ein Drittel der unversorgten Haushalte. „Mit der Breitbandmilliarde bringen wir schnelles Internet ins ganze Land. Der Bericht zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Wir werden das Glasfasernetz in jeden Haushalt und jeden Betrieb ziehen. Damit legen wir den Datenhighway, den unsere Unternehmen im Zeitalter der Digitalisierung brauchen. Und wir sorgen für mehr Lebensqualität für die Österreicherinnen und Österreicher. Mit der Breitbandmilliarde stärken wir die Regionen und schaffen und sichern rund 40.000 Arbeitsplätze“, sagt Infrastrukturminister Jörg Leichtfried. Die Empfehlungen der Studienautoren werden in die Breitbandstrategie des Infrastrukturministeriums eingearbeitet: Die Dauer der Förderabwicklung wird verkürzt, mobile Beratung vor Ort angeboten sowie verstärkt Fokus auf den Glasfaserausbau gelegt, um auf den neuen Mobilfunkstandard 5G vorzubereiten.

Die Studienautoren zeigen auf, dass die Dauer der Förderabwicklung mit bis zu 18 Monaten zu lang sei. Der Vergabeprozess wird deshalb beschleunigt: Künftig werden zwischen Förderaufruf und Vertragsabschluss höchstens zehn Monate vergehen. Zudem hat Infrastrukturminister Leichtfried das Breitbandbüro aufgestockt: Ab sofort touren zwei Experten als mobiles Breitbandbüro durch Gemeinden in ganz Österreich und informieren über Fördermöglichkeiten. Für die dritte Phase des Breitbandausbaus regt der Evaluierungsbericht einen noch stärkeren Fokus auf den Ausbau des reinen Glasfasernetzes an, um auf die nächste Generation des Mobilfunkstandards 5G vorzubereiten. Auch dieser Empfehlung wird nachgekommen. Noch im Sommer wird Infrastrukturminister Leichtfried eine 5G-Strategie vorlegen. „Wir werden an einigen Schrauben drehen, damit unsere Breitbandmilliarde unkompliziert, schnell und zielgenau dort ankommt, wo sie gebraucht wird: Wir schicken zwei Experten in die Gemeinden, um die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu beraten. Wir schließen künftig Förderungen in höchstens zehn Monaten ab. Und wir werden verstärkt auf Glasfaser setzen, um den Standort für 5G herzurichten“, so der Minister.

"Wir haben die Evaluierung bewusst von externen Expertinnen und Experten durchführen lassen, um einen möglichst objektiven Blick auf die eigene Arbeit zu gewinnen. Durch die Studie haben wir wertvolle Anregungen erhalten, um die Vergabe noch effizienter zu gestalten", sagt Werner Höss, stellvertretender Leiter des Breitbandbüros im Infrastrukturministerium.

"Die erste Phase der Umsetzung des Masterplans hat unter Nutzung aller relevanten Breitbandtechnologien bereits einen wesentlichen Beitrag zum Schluss der Versorgungslücken bei Next Generation Access geleistet. Insbesondere für die dritte Phase empfehlen wir eine stärkere Orientierung der Breitbandförderung auf die zukunftsorientierten 5G- und Glasfaser-Technologien", so Karl-Heinz Neumann, Projektleiter des Evaluierungsteams der WIK-Consult.

Neben den Förderprogrammen hat die Studie auch die volkswirtschaftlichen Effekte untersucht. Eine Milliarde an Investitionen bewirkt eine Wertschöpfung von 1,2 Milliarden Euro. Die rund 204 Millionen Euro Fördergeld haben private Investitionen in der Höhe von 503 Millionen Euro ausgelöst. Durch diese Hebelwirkung von 2,5 können mit der Breitbandmilliarde insgesamt rund 40.000 Arbeitsplätze in Österreich geschaffen und gesichert werden.



Fundstelle: http://www.bmvit.gv.at/presse/aktuell/nvm/2017/0606OTS0066/0606OTS0066.html
Stand: 26.06.2017