Dieses Bundesgesetz soll gewährleisten, dass der Bevölkerung und der Wirtschaft vielfältige, preiswerte und qualitativ hochwertige Postdienste angeboten werden.
Es soll insbesondere
Website RIS: gesamte Rechtsvorschrift für das Postmarktgesetz
Dieses Bundesgesetz regelt die Zustellung der von Gerichten und Verwaltungsbehörden in Vollziehung der Gesetze zu übermittelnden Dokumente sowie die durch sie vorzunehmende Zustellung von Dokumenten ausländischer Behörden.
Dieser Verordnung legt fest, dass für die Beobachtung und Überwachung der Markt- und Wettbewerbsentwicklung auf dem Gebiet des Postwesens statistische Erhebungen durchzuführen, Statistiken zu erstellen sowie gemäß § 7 Absatz 2 dieser Verordnung Publikationen zu veröffentlichen sind.
Website RIS: gesamte Rechtsvorschrift zur Post-Erhebungs-Verordnung
Diese Verordnung legt die näheren Bestimmungen für die Kostenrechnungssysteme von Betreibern gemäß Postmarktgesetzes fest. Demnach hat der Universaldienstbetreiber spätestens bei Aufnahme einer Postdienstleistung der Regulierungsbehörde Unterlagen über den Aufbau seines Kostenrechnungssystems zur Überprüfung vorzulegen.
Website RIS: gesamte Rechtsvorschrift zur Post-Erhebungs-Verordnung
Verwaltungsvorschriften der Obersten Postbehörde
Kundmachung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend den Namen, die Abkürzung und das Emblem des Weltpostvereins (UPU)
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