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Recht

Neue Förderungsrichtlinien für die Forschung in Kraft getreten

Die neuen Richtlinien für die Förderung von Forschungs- und Innovationsprojekten sind am 1. Jänner 2015 in Kraft getreten.

Folgende FTI-Richtlinien (für Förderungen des BMVIT und des BMDW) ersetzen die bisherige FTE-Richtlinie:

  • Themen-FTI-Richtlinie
  • Struktur-FTI-Richtlinie
  • Humanressourcen-FTI-Richtlinie

Folgende FFG-Richtlinien (für Förderungen der FFG) ersetzen die bisherige FFG-Richtlinie:

  • FFG-Richtlinie Offensiv
  • FFG-Richtlinie KMU
  • FFG-Richtlinie Industrie

Hintergrund für die Änderungen

Änderung der EU-weiten Rahmenbedingungen

Maßgeblich für die Rahmenbedingungen der Forschungsförderung sind Regelungen, die EU-weit einheitlich gelten. Geregelt sind darin unter anderem Definitionen für Forschungseinrichtungen und Unternehmen, die Frage, was die Maßstäbe für kleine und mittelgroße Unternehmen sind, oder welches Verhältnis zulässig ist zwischen Fördermitteln und Eigenmitteln bei geförderten Unternehmen. Diese Rahmenbedingungen wurden im Jahr 2014 geändert.

Die neuen Richtlinien erfüllen die Voraussetzungen der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 der EU-Kommission vom 17. Juni 2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ("allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung" - AGVO 2014), und sind demnach freigestellt.

Änderung der österreichweiten Rechtsgrundlage

Mit 22. August 2014 wurden die Allgemeinen Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2014) geändert, die ARR bilden den grundsätzlichen Rahmen für alle Förderungen des Bundes.

Änderung der Richtlinienstruktur

Die neuen EU-rechtlichen Grundlagen, aber auch die neue wirkungsorientierte Haushaltsführung des Bundes bedingen eine stärkere Fokussierung der Richtlinien auf inhaltliche Ziele und Indikatoren. Das erfordert eine Richtlinienstruktur, die sich nicht nur nach formalen, sondern auch nach inhaltlich zusammengehörenden Gesichtspunkten orientiert.

Details zu den Änderungen entnehmen Sie bitte den entsprechenden Richtlinienlinks.

Inhaltlicher Stand: 06.05.2019