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Flughafenspange

Status: abgeschlossen

Initiator:

ÖBB Infrastruktur AG

Vorgeschlagene Netzveränderung:

Seitens des Initiators ÖBB Infrastruktur AG wird vorgeschlagen, die Eisenbahnstrecke “Wien - Flughafen Wien - Bruck an der Leitha - Staatsgrenze bei Nickelsdorf” im Wege einer Verordnung der Bundesregierung zur Eisenbahn-Hochleistungsstrecke zu erklären.

Ablauf der Strategischen Prüfung-Verkehr:

30. Mai 2016: Einleitung der Konsultationsphase gemäß § 4, SP-V-Gesetz

10. Oktober 2016: Information der möglicherweise betroffenen Drittstaaten Ungarn und Slowakei gemäß Paragraph 7, SP-V-Gesetz

23. Jänner 2017: Veröffentlichung des Umweltberichts

Beginn der Öffentlichkeitsbeteiligungsphase

6. März 2017: Ende der Stellungnahmefrist, Prüfung und Analyse der Stellungnahmen, Erstellung der zusammenfassenden Erklärung

2. April 2017: Beginn der grenzüberschreitenden Konsultationen mit Ungarn und der Slowakei

12. Juni 2017: Abschluss der grenzüberschreitenden Konsultationen mit Ungarn und der Slowakei

27. Juni 2017: Abschluss der strategischen Prüfung, Fertigstellung der vorgeschlagenen Netzveränderung, Veröffentlichung der zusammenfassenden Erklärung

7. März 2018: Veröffentlichung im RIS - BGBl. II Nr. 36/2018, 6. Hochleistungsstrecken-Verordnung

Zusammenfassende Erklärung und vorgeschlagener Gesetzesentwurf:

Die zusammenfassende Erklärung einschließlich des vorgeschlagenen Verordnungsentwurfs zur rechtlichen Verankerung der Netzveränderungen liegen mit Abschluss der Strategischen Prüfung-Verkehr vor und können hier eingesehen werden: