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Leitfaden zur Ausstellung einer Sicherheitsgenehmigung

Zeichnung eines Zuges mit einem roten Faden
bmvit-Leitfaden
Rechte: bmvit

Ausstellung einer Sicherheitsgenehmigung an Eisenbahninfrastrukturunternehmen

Ab 1. Juli 2008 ist zum Betrieb von Hauptbahnen und von vernetzten Nebenbahnen, einschließlich des zum Betrieb solcher Eisenbahnen erforderlichen Betriebes von Schienenfahrzeugen auf solchen Eisenbahnen, eine Sicherheitsgenehmigung erforderlich.

Gemäß Paragraph 38b des Eisenbahngesetzes (EisbG) 1957 hat die Behörde einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) auf Antrag eine als Sicherheitsgenehmigung bezeichnete Urkunde für die Gültigkeitsdauer von höchstens fünf Jahren auszustellen, wenn der Nachweis erbracht wurde, dass die gemäß Paragraph 19 Absatz 1 und 2 EisbG zu treffenden Vorkehrungen getroffen worden sind und ein zertifiziertes Qualitäts- oder Sicherheitsmanagementsystem eingeführt ist.

Im Rahmen des Verfahrens für die Ausstellung der Sicherheitsbescheinigung weist das EIU nach, dass es ein zertifiziertes Qualitäts- oder Sicherheitsmanagementsystem eingeführt hat und die in den Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) und anderen einschlägigen Vorschriften der Interoperabilität sowie in nationalen Sicherheitsvorschriften festgelegten Anforderungen erfüllen kann und damit in der Lage ist, Risiken zu kontrollieren und einen sicheren Betrieb und eine sichere Instandhaltung seiner Eisenbahninfrastruktur zu gewährleisten.

Das bmvit ist als Behörde zuständig für die Ausstellung einer Sicherheitsgenehmigung von solchen Eisenbahninfrastrukturunternehmen, die sowohl Hauptbahnen als auch vernetzte Nebenbahnen betreiben. In den übrigen Fällen ist der Landeshauptmann als Behörde zuständig.

Antrag auf Ausstellung einer Sicherheitsgenehmigung

Es gibt einen Leitfaden, der Zusatzinformationen zur Erstellung der Antragsunterlagen für die Sicherheitsgenehmigung im Sinne des Artikel 11 der „Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit“ liefert.

Wenn Sie als antragstellendes EIU die Ausstellung einer Sicherheitsgenehmigung gemäß Paragraph 38b des Eisenbahngesetzes beantragen, dann verwenden Sie bitte das angeschlossene Antragsformular, die dazugehörige „Liste der vorzulegenden Unterlagen" sowie die „Liste der maßgeblichen Vorschriften“.

Das bmvit bietet Ihnen die Möglichkeit, den Leitfaden als auch das Antragsformular samt allen nachstehend angeführten Anlagen in der letztgültigen Version am Ende dieses Textes herunterzuladen, am Computer auszufüllen und/oder auszudrucken sowie dann handschriftlich zu vervollständigen.



Fundstelle: http://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/sicherheit/leitfaden_genehmigung/leitfaden_genehmigung.html
Stand: 18.12.2017