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Verkehr

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(ausgenommen 24.12. und 31.12.; Karfreitag sowie gesetzliche Feiertage)

Recht

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Gischt vor dem Bug
Rechte: Rainer Gaupmann

Österreichische Rechtsvorschriften werden im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) veröffentlicht. In konsolidierte Fassungen sind alle seit Erlassung der Stammnorm vorgenommenen Änderungen eingearbeitet, allerdings sind sie - im Gegensatz zu kodifizierten Normen - nicht rechtsverbindlich.

Europäische Rechtsvorschriften werden im Informationsdienst der Europäischen Union (EUR-Lex) zur Verfügung gestellt.

Website RIS ~
http://www.ris.bka.gv.at/UI/Bund/Auswahl.aspx?TabbedMenuSelection=BundesrechtTab
Website EUR-Lex ~
http://eur-lex.europa.eu/JOIndex.do?ihmlang=de

Begutachtungsverfahren

Das bmvit veröffentlicht an dieser Stelle seine Gesetzesentwürfe, die einem Begutachtungsverfahren unterzogen werden.

Ein Begutachtungsentwurf ist die Erstfassung eines Gesetzesentwurfs eines Ministeriums, der einem Begutachtungsverfahren unterzogen wird. In der Regel werden Gesetzesentwürfe vor ihrer Einbringung in den Nationalrat bestimmten Institutionen wie zum Beispiel Ministerien oder Kammern übermittelt. Diese Institutionen können zu den Gesetzesentwürfen eine Stellungnahme abgeben.

Binnenschifffahrt

Das folgende Dokument bietet Ihnen einen Überblick der Rechtsquellen

zu multilateralen und bilateralen Binnenschifffahrtsabkommen und
zum gemeinschaftlichen und nationalen Binnenschifffahrtsrecht.

Binnenschifffahrtsrecht (pdf 305 KB) ~
http://www.bmvit.gv.at /verkehr /schifffahrt /binnen /downloads /binn_pdf.pdf

Seeschifffahrt

Das folgende Dokument bietet Ihnen einen Überblick der Rechtsquellen

zu multilateralen und bilateralen Seeschifffahrtsabkommen und
zum gemeinschaftlichen und nationalen Seeschifffahrtsrecht.

Seeschifffahrtsrecht (pdf 240 KB) ~
http://www.bmvit.gv.at /verkehr /schifffahrt /see /downloads /see_pdf.pdf

Hochwasserschutz

Gesetze in Österreich und EU-Richtlinien regeln für den Hochwasserschutz

die Zuständigkeit von Bund und Ländern,
die Finanzierung von Hochwasserschutzprojekten und der Kosten für Schutz und Instandhaltung,
die Erstellung von Hochwasserrisikokarten und
das Festlegen von Umweltzielen.

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