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Zuständigkeiten

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Bergstation der Almkopfbahn
Rechte: bmvit

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit)

  • Standseil-, Pendel-, Kabinenseilbahnen sowie Sesselbahnen
    • Erteilung, Erklärung des Erlöschens, Entzug, Verlängerung oder Neuerteilung der Konzession,
    • Erteilung von Baugenehmigungen.
  • Standseil-, Pendel-, Kabinenseilbahnen
    • Erteilung der Betriebsbewilligung,
    • Überwachung der Einhaltung der Rechtsvorschriften.
  • Erlassung von Verordnungen auf Basis des Seilbahngesetzes von 2003 (SeilBG 2003);
  • Festlegung besonderer Bedingungen für innovative Sicherheitsbauteile oder Teilsysteme;
  • Typengenehmigungen;
  • Mitwirkung in Akkreditierungsverfahren für zu benennende Stellen;
  • Generelle Anordnungen, insbesondere nach Unfällen;
  • Angelegenheiten des Normungswesens;
  • Wahrnehmung der Pflichten gemäß Richtlinie 2000/9/EG;
    zum Beispiel die Vertretung im ständigen Ausschuss für Seilbahnen der Europäischen Kommission;
  • Festlegung der Voraussetzungen für die Tätigkeit eines Betriebsleiters und des Betriebspersonals (inklusive Prüfungswesen);
  • Ausstellung der Betriebsleiterpatente;
  • Erstellung von Rahmenentwürfen für Betriebsvorschriften und Beförderungsbedingungen;
  • Führung des Verzeichnisses von Personen oder Stellen, die genehmigungsfreie Bauvorhaben überwachen dürfen;
  • Führung des Verzeichnisses nichtamtlicher Sachverständiger, von benannten Stellen, von akkreditierten Stellen für Seilbahnüberprüfungen sowie von Personen oder Stellen, die berechtigt sind, Sicherheitsberichte zu erstellen;
  • Erstellung der amtlichen Seilbahnstatistik.

Landeshauptfrau oder Landeshauptmann

Der Landeshauptmann ist Seilbahnbehörde 1. Instanz für fix geklemmte Sessellifte und nicht öffentliche Seilbahnen und behandelt alle Angelegenheiten, die diesen Bereich betreffen. Nach Erteilung der Baubewilligung durch das bmvit gehen zudem die kuppelbaren Sesselbahnen in den Zuständigkeitsbereich des Landeshauptmannes über.

  • Sessel- und Kombilifte
    • Erteilung,
    • Erklärung des Erlöschens,
    • Entzug,
    • Verlängerung oder
    • Neuerteilung der Konzession.
  • Sessellifte, nicht öffentliche Seilbahnen
    • Beurteilung der Bauentwürfe,
    • Erteilung der Baugenehmigung.
  • Sesselbahnen, Sessellifte, nicht öffentliche Seilbahnen
    • Erteilung der Betriebsbewilligung.
  • Materialseilbahnen
    • Zulassung eines Werksverkehrs oder eines beschränkt öffentlichen Verkehrs.
  • Generell
    • Überwachung der Einhaltung der Rechtsvorschriften für die in seine Zuständigkeit fallenden Seilbahnen.
  • Abtragung von Seilbahnanlagen


Fundstelle: http://www.bmvit.gv.at/verkehr/seilbahn/zustaendig/zustaendig/zustaendig.html
Stand: 03.07.2014