9. UVP-Bericht an den Nationalrat Bericht über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich
Kein anderes Anlagengesetz ist in seiner Vollziehung so gut dokumentiert wie das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G 2000). Die Durchführung von Verfahren nach dem UVP-G 2000 wird in der UVP-Dokumentation des Umweltbundesamtes erfasst und mit dem vorliegenden Bericht wird die Umsetzung der UVP auch dem Parlament berichtet.
Der vorliegende Bericht gibt einen Einblick in die Weiterentwicklung der Rechtslage auf EU- und nationaler Ebene und in die Vollziehung der Verfahren nach dem UVP-G 2000. Es werden die Inhalte der UVP-G-Novelle 2023 dargestellt, die sich insbesondere mit Maßnahmen der Verfahreneffizienz, speziellen Vorschriften für Vorhaben der Energiewende und dem Schutz des Bodens befasst. Auch eine erste Evaluierung zur Vollzugspraxis der UVP-G-Novelle 2023 ist Gegenstand dieses Berichts. Die Verfahrensauswertung des Vollzuges, das Monitoring der behördlichen UVP-Verfahren und der verwaltungsgerichtlichen Rechtsmittelverfahren gewähren einen guten Einblick in die Vollziehung des UVP-G 2000 durch die UVP-Behörden und die Tätigkeit des Bundesverwaltungsgerichtes. Weitere Informationen über Umweltorganisationen, unterstützende Aktivitäten für den Vollzug, den Umweltrat, den europäischen Kontext und grenzüberschreitende UVP-Verfahren runden die Berichterstattung ab.
Die UVP ist ein wichtiges Instrument des Umweltschutzes mit dem Ziel, mögliche Auswirkungen eines geplanten Vorhabens auf die Umwelt im Vorhinein zu prüfen. Die Auswirkungen auf die Schutzgüter Menschen, biologische Vielfalt, Fläche und Boden, Wasser, Luft und Klima, Landschaft, Sach- und Kulturgüter sind entsprechend zu analysieren und zu bewerten. Durch ein transparentes und integratives Verfahren mit breiter Öffentlichkeitsbeteiligung und profunder fachlicher Beurteilung der Umweltauswirkungen führt die UVP zu besseren Projekten mit weniger Umwelteingriffen und leistet damit einen wichtigen Beitrag für die Nachhaltigkeit in Österreich.