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Wien – Bratislava

Status: abgeschlossen

Initiatorin:

ÖBB-Infrastruktur AG www.oebb.at

Vorgeschlagene Netzveränderung:

Das bestehende Eisenbahn-Hochleistungsstreckennetz möge durch Verordnung der Bundesregierung (§ 1 Abs 1, Hochleistungsstreckengesetz) um folgende Strecken ergänzt werden:

  • Wien – Staatsgrenze bei Marchegg
  • Gänserndorf – Marchegg
  • Wien – Flughafen Wien Schwechat – Götzendorf

Ablauf der Strategischen Prüfung – Verkehr:

10. November 2010: Beschluss zur Einleitung einer SP-V zur vorgeschlagenen Netzveränderung

17. November 2010: Veröffentlichung des Umweltberichts auf der Website des BMVIT, Bekanntmachung der Stellungnahmemöglichkeit in zwei Tageszeitungen, Beginn der Frist zur Möglichkeit der Abgabe einer Stellungnahme für jede Person

29. Dezember 2010: Ende der Stellungnahmefrist, Begutachtung der Stellungnahmen, Erstellung der zusammenfassenden Erklärung

7. Februar 2011: Abschluss der strategischen Prüfung, Veröffentlichung der Zusammenfassenden Erklärung

10. Jänner 2012: Veröffentlichung im RIS - BGBl. II Nr. 11/2012, 5. Hochleistungsstrecken-Verordnung

Ergebnis der strategischen Prüfung:

Diese strategische Prüfung wurde abgeschlossen. Als Ergebnis liegt die rechtliche Verankerung der vorgeschlagenen Netzveränderung in Gestalt der 5. Hochleistungsstrecken-Verordnung vor.