Wien – Bratislava
abgeschlossen
ÖBB Infrastruktur AG
Das bestehende Eisenbahn-Hochleistungsstreckennetz möge durch Verordnung der Bundesregierung (§ 1 Absatz 1, Hochleistungsstreckengesetz) um folgende Strecken ergänzt werden:
- Wien – Staatsgrenze bei Marchegg
- Gänserndorf – Marchegg
- Wien – Flughafen Wien Schwechat – Götzendorf
10. November 2010: Beschluss zur Einleitung einer SP-V zur vorgeschlagenen Netzveränderung
17. November 2010: Veröffentlichung des Umweltberichts auf der Website des Bundesministeriums, Bekanntmachung der Stellungnahmemöglichkeit in zwei Tageszeitungen, Beginn der Frist zur Möglichkeit der Abgabe einer Stellungnahme für jede Person
29. Dezember 2010: Ende der Stellungnahmefrist, Begutachtung der Stellungnahmen, Erstellung der zusammenfassenden Erklärung
7. Februar 2011: Abschluss der strategischen Prüfung, Veröffentlichung der Zusammenfassenden Erklärung
10. Jänner 2012: Veröffentlichung im RIS, BGBl. II Nr. 11/2012, 5. Hochleistungsstrecken-Verordnung
Ergebnis der strategischen Prüfung
Diese strategische Prüfung wurde abgeschlossen. Als Ergebnis liegt die rechtliche Verankerung der vorgeschlagenen Netzveränderung in Gestalt der 5. Hochleistungsstrecken-Verordnung vor.
Kontakt
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Abteilung II/3 – Infrastrukturplanung
Radetzkystraße 2, Postfach 3000, 1030 Wien
E-Mail: spv@bmk.gv.at